Rechtsprechung
   KG, 18.08.2003 - 22 W 226/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,15905
KG, 18.08.2003 - 22 W 226/03 (https://dejure.org/2003,15905)
KG, Entscheidung vom 18.08.2003 - 22 W 226/03 (https://dejure.org/2003,15905)
KG, Entscheidung vom 18. August 2003 - 22 W 226/03 (https://dejure.org/2003,15905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,15905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 08.06.2007 - 10 W 291/07

    Zur Erstattungsfähigkeit einer Verfahrensgebühr bei falscher Klagezustellung an

    Aufgrund der Kostenentscheidung in dem Beschluss vom 28. Dezember 2006, welcher in entsprechender Anwendung von § 91 ZPO erging (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 1995 - X ARZ 255/95, NJW-RR 1995, S. 764, 765; KG, Beschluss vom 18. August 2003 - 22 W 226/03, KGR Berlin 2003, S. 395/6; OLG Hamm, Beschluss vom 22. Februar 1991 - 7 W 50/90, MDR 1991, S. 1201; LG Bremen, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - 8 O 1509/02, zitiert nach Juris; Zöller-Vollkommer, ZPO, 26. Aufl. 2007, Vor § 50 ZPO Rn 8, S. 226), ist die Scheinbeklagte dazu berechtigt, von der Klägerin diejenigen Kosten ersetzt zu verlangen, die notwendig gewesen sind, um ihre Nichtparteieigenschaft gegenüber dem Gericht und der Klägerin geltend zu machen (vgl. Stein/Jonas-Bork, ZPO, Band 1, 22. Aufl. 2004, Vor § 50 ZPO Rn 11, S. 61).
  • OLG Köln, 18.11.2011 - 17 W 225/11

    Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten eines irrtümlich in Anspruch genommenen

    Diese Kostenfolge steht im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH NJW-RR 2008, 582; KG, Beschluss vom 18.08.2003 - 22 W 226/03 - zitiert nach "juris").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht